Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 10.03.1999 - III UBf 34/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Betriebsmittelstockbildung - Vorschüsse - Konkursausfallgeld - Umlage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2003 - L 15 B 27/03
Anspruch auf Aussetzung der Vollziehung eines Beitragsbescheides hinsichtlich des …
Auch für das Insolvenzgeld dürfen Betriebsmittel bereitgehalten werden (LSG Hamburg, Urteil vom 10.03.1999 - III UBf 34/96 - abgedruckt in HVBG-Info 34/99 vom 22.10.1999). - LSG Baden-Württemberg, 17.12.2013 - L 9 U 1818/09 Es steht zudem im pflichtgemäßen "Ermessen" der Beklagten, die ökonomisch sinnvollste Finanzierungsmöglichkeit festzulegen (vgl. auch § 80 SGB IV; Lauterbach, Kommentar zur Unfallversicherung, Stand November 2010, § 172 RdNr. 4, 5;… LSG für das Saarland a.a.O.; LSG Hamburg, Urteil vom 10.03.1999, III UBf 34/96) und die Berufsgenossenschaften können grundsätzlich zu den Beträgen, die der Deckung der im abgelaufenen Geschäftsjahr entstandenen Aufwendungen dienen, in ihre Umlage auch Beträge für künftig entstehende Aufwendungen einstellen und auf diese Weise Betriebsmittel ansammeln.
- LSG Saarland, 22.06.2011 - L 2 U 76/09
Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Zwangsmitgliedschaft - …
Es steht im pflichtgemäßen "Ermessen" der Beklagten, die ökonomisch sinnvollste Finanzierungsmöglichkeit festzulegen (vgl. auch § 80 SGB IV; Lauterbach, Kommentar zur Unfallversicherung, Stand November 2010, § 172 RdNr. 4, 5;… LSG für das Saarland aaO.; LSG Hamburg, Urteil vom 10.03.1999, III UBf 34/96).